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Gelernt von CETA

von Prof. Dr. Gesine Schwan Das Tauziehen mit dem Parlament der Wallonie  um CETA  hat zweierlei gezeigt: Es wird immer wichtiger einzusehen, dass langfristige politische Abkommen ausführlich und klar öffentlich diskutiert werden müssen, wenn sie eine tragfähige Zustimmung bekommen sollen. Öffentliche Diskussionen führen keineswegs ins Chaos. Ja: Demokratie ist in einer komplizierten Welt mit vielen unterschiedlichen […]

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Ein politischer Präsident wird gebraucht – Steinmeier soll es richten

von Uwe-Karsten Heye Die Einsicht, über keinen überzeugenden eigenen Kandidaten zu verfügen, wird Angela Merkel nicht leicht gefallen sein. Und so bleibt es bei der Übung, wenn es ein Problem gibt, das nur schwer lösbar ist: Steinmeier soll es richten. So war es schon im Kanzleramt, da war er für Analyse und Problemlösung zuständig. Eine […]

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Europa geht auch solidarisch

von Klaus Busch und Dr. Axel Troost Die in Europa um sich greifenden Re-Nationalisierungstendenzen sind aus politischen, ökonomischen und sozialen Gründen verhängnisvoll. Die Linke muss sich den Zerstörern der Europäischen Union in den Weg stellen. Die Europäische Union (EU) ist schwer angeschlagen. Sie hat bis heute die nach der großen Finanzkrise einsetzende Eurokrise nicht überwunden. […]

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Der Nobelpreis für Literatur erinnert an ein besseres Amerika

von Uwe-Karsten Heye Diese Norweger haben es geschafft, mit der Preisverleihung an Bob Dylan an einen Amerikaner zu erinnern, der dazu beitrug, gegen den hässlichen, von Kriegsverbrechen gezeichneten Vietnamkrieg mit seinen poetischen Liedern Kräfte zu mobilisieren, die in Indochina den längsten Krieg der Neuzeit nach 15 Jahren beenden halfen. Er war der Poet einer Generation, […]

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Zerrissenes Großbritannien – Neubeginn in der EU?

von Dr. Axel Troost Der Ausstieg Großbritannien aus der EU ist eine Zäsur. 52% der Abstimmenden schicken Großbritannien und die verbleibende EU in einen komplizierten politischen und ökonomischen Umbauprozess. Die Landesteile des vereinigten Königsreiches haben z.T. unterschiedliche Mehrheiten. Für Schottland und Nordirland, die sich mehrheitlich für den Verbleib in der EU ausgesprochen haben, wird die […]

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It’s the emotion – stupid! – Europakommunukation geht anders

Dieser Text erschien zuerst auf dem „Blog der Republik“ Die Flüchtlingskatastrophe, wachsender Zulauf für rechtspopulistische Bewegungen, rechtsnationale Politik in Ungarn oder Polen, die TTIP/CETA-Debatte oder auch die Brexit- Entscheidung der Briten: Verunsicherung und Angst sind die Teile einer gefährliche Mischung in der europäischen Debatte. In den EU-Mitgliedsländern wächst die Skepsis gegenüber dem Projekt Europa. Das […]