Einträge von admin_jhiry

Steinmeier will ermutigen

von Uwe-Karsten Heye Nun haben wir den Bundespräsidenten der Herzen, und andererseits auch den  der klaren  Sprache. Frank-Walter Steinmeier kommt also ohne verschwurbelte Sätze aus, die man als „Diplomatensprache“ kennt. Klare Ansage an Recyp Erdogan, den Noch-Ministerpräsidenten auf dem Weg zum Sultanat und zur Alleinregierung, der die Demokratie in der Türkei mit der Abrissbirne traktiert. […]

Europäische Flüchtlingsintegration als gemeinsame kommunale Entwicklung

Im Folgenden stellen wir ein Dokument in deutscher und englischer Fassung bereit, dass sich mit den Chancen eines positiven Anreizsystems für Kommunen zur Aufnahme von Flüchtlingen auseinandersetzt. Kurzfassung/Abstract The European Union desperately needs a realistic and human rights oriented border and migration policy. The present stage brings the EU in a dangerous dependency of the […]

Griechenland: Schäuble dreht durch

von Dr. Axel Troost Es wird immer deutlicher: Der deutsche Finanzminister, der Griechenland eine Spar- maßnahme nach der anderen aufnötigt und das Land einst aus der Eurozone werfen wollte, setzt wieder auf Eskalation. Gerade hat das Handelsblatt berichtet, dass Sigmar Gabriel Anfang Januar 2017 in einem Brief an die Bundeskanzlerin äußerte, er verfolge die Diskussion um […]

Hoffentlich ist Europa gewappnet – Trump und der neue Nationalismus

von Uwe-Karsten Heye Nun wissen wir endlich, dass Donald Trump doch über erstaunliche Fähigkeiten verfügt. So kann er mit einem Blick genau 1.5 Millionen Menschen zählen, die ihm bei der Inauguration in Washington zugejubelt haben sollen. Die Medien hingegen meldeten nur einige Hunderttausend, was ihnen der erzürnte der US-Präsidenten noch heimzahlen wird, wie sein Pressesprecher drohte. […]

Gelernt von CETA

von Prof. Dr. Gesine Schwan Das Tauziehen mit dem Parlament der Wallonie  um CETA  hat zweierlei gezeigt: Es wird immer wichtiger einzusehen, dass langfristige politische Abkommen ausführlich und klar öffentlich diskutiert werden müssen, wenn sie eine tragfähige Zustimmung bekommen sollen. Öffentliche Diskussionen führen keineswegs ins Chaos. Ja: Demokratie ist in einer komplizierten Welt mit vielen unterschiedlichen […]

Europa geht auch solidarisch

von Klaus Busch und Dr. Axel Troost Die in Europa um sich greifenden Re-Nationalisierungstendenzen sind aus politischen, ökonomischen und sozialen Gründen verhängnisvoll. Die Linke muss sich den Zerstörern der Europäischen Union in den Weg stellen. Die Europäische Union (EU) ist schwer angeschlagen. Sie hat bis heute die nach der großen Finanzkrise einsetzende Eurokrise nicht überwunden. […]

Der Nobelpreis für Literatur erinnert an ein besseres Amerika

von Uwe-Karsten Heye Diese Norweger haben es geschafft, mit der Preisverleihung an Bob Dylan an einen Amerikaner zu erinnern, der dazu beitrug, gegen den hässlichen, von Kriegsverbrechen gezeichneten Vietnamkrieg mit seinen poetischen Liedern Kräfte zu mobilisieren, die in Indochina den längsten Krieg der Neuzeit nach 15 Jahren beenden halfen. Er war der Poet einer Generation, […]

Zerrissenes Großbritannien – Neubeginn in der EU?

von Dr. Axel Troost Der Ausstieg Großbritannien aus der EU ist eine Zäsur. 52% der Abstimmenden schicken Großbritannien und die verbleibende EU in einen komplizierten politischen und ökonomischen Umbauprozess. Die Landesteile des vereinigten Königsreiches haben z.T. unterschiedliche Mehrheiten. Für Schottland und Nordirland, die sich mehrheitlich für den Verbleib in der EU ausgesprochen haben, wird die […]